AGBs Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle kostenlosen
und kostenpflichtigen Dienstleistungen, die Partnervermittlung-24.net anbietet.
Sie dienen der Sicherheit aller registrierten Mitglieder. 1) Allgemeine
Bedingungen a)
Anerkennung der Geschäftsbedingungen b)
Gültigkeitsbereich der Geschäftsbedingungen c)
Keine gewerbliche Nutzung d)
Datenschutz 2) Die
Partnervermittlung-24.net Dienstleistungen a)
Beschreibung der Dienstleistungen b)
Zugang c)
2.3 Kosten 3) Pflichten der
Mitglieder a)
Vertraulichkeit b)
Keine missbräuchliche Nutzung c)
Kündigung der Mitgliedschaft durch Partnervermittlung-24.net d)
Sperren der Mitgliedsdaten 4) Kündigung a)
Das Mitglied ist jederzeit berechtigt, die Mitgliedschaft ohne
Angabe von Gründen zu kündigen. 5) Betrieb a) Partnervermittlung-24.net
ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie
eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen
Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die
jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen. 6) Unabhängige
Leistungsanbieter a) Dritte, die
Dienstleistungen auf der Website von Partnervermittlung-24.net anbieten, werden
als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP
erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für
das Mitglied kostenpflichtig sein. b) Das Mitglied ist
verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über
dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Partnervermittlung-24.net
ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und
einem ICP. c) Partnervermittlung-24.net
übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit oder
Inhalt von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP. 7) Legal disclaimer:
gelinkte Webseiten a)
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg
entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der
gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur
dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert. Wir haben auf verschiedenen Seiten dieser Web-Site Links zu
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ausdrücklich, dass wir keinerlei Verantortung für die Gestaltung und die
Inhalte der gelinkten Seiten übernehmen. Deshalb distanzieren wir uns hiermit
ausdrücklich von jeglicher Verantwortung für sämtliche Inhalten aller von
diesen Web-Seiten gelinkten Seiten und machen uns ihre Inhalte nicht zu
eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Web-Seite dargestellten
Links, nicht nur für die Links im ausdrücklichen Link-Bereich, auch ist der
Diskussions-Forums-Bereich eingeschlossen. 8) Rechte a)
Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software,
Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu
Partnervermittlung-24.net gehören, liegen ausschließlich bei Partnervermittlung-24.net.
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genannten Rechten. 9) Haftung a)
Partnervermittlung-24.net stellt eine Datenbank zur Verfügung, in
der Mitglieder Kontakt mit anderen Mitgliedern aufnehmen können. Partnervermittlung-24.net
hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen,
die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile
einstellen. Partnervermittlung-24.net kann deshalb keine Verantwortung für diese
Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall
ausgeschlossen. Mitglieder können, auch wenn dies nicht gestattet ist,
unrichtige Informationen eingeben oder das Partnervermittlung-24.net-System zu
einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. b)
Partnervermittlung-24.net übernimmt keine Haftung für die
Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen
und Störungen der technischen Anlagen und des Service von Partnervermittlung-24.net.
Partnervermittlung-24.net haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität
des Zugangs zu dem Service von Partnervermittlung-24.net aufgrund höherer Gewalt
oder aufgrund von Ereignissen, die Partnervermittlung-24.net nicht zu vertreten
hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. c)
Für Schäden, die nicht auf Grund der vorgenannten Ursachen
eintreten, haftet Partnervermittlung-24.net nur bei Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in
dem Verhältnis, in dem er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung
des Schadens mitgewirkt hat. d)
Partnervermittlung-24.net haftet für einfache Fahrlässigkeit nur,
soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von Partnervermittlung-24.net
eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den
typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. e)
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. 10) Freistellung a)
Jedes Mitglied stellt Partnervermittlung-24.net hiermit von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen,
die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von
Persönlichkeitsrechten durch andere Mitglieder, wegen des Ausfalls von
Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von Immaterialgüter-
oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. 11) Mitteilungen a)
Mitteilungen von Partnervermittlung-24.net an seine Mitglieder
erfolgen über entsprechende Bildschirmmasken nach einem "Login"
oder per eMail. Mitteilungen von Mitgliedern an Partnervermittlung-24.net müssen
per eMail an die auf den Partnervermittlung-24.net-Seiten ausdrücklich genannten
Adressen oder auf dem Postwege erfolgen. 12) Aufrechnung /
Zurückbehaltungsrecht a)
Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen Partnervermittlung-24.net
nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. 13) Werbung a)
Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass Partnervermittlung-24.net
über den von ihm angebotenen Service an das jeweilige Mitglied Werbung
versendet. 14) Änderung der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen a)
Partnervermittlung-24.net ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen
jederzeit zu ändern. Hierüber werden die Mitglieder per eMail unterrichtet. 15) Allgemeines a)
Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten
Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und Partnervermittlung-24.net gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß deutschen
Kollisionsrechts. 16) Geschäftsbedingungen
für das Abrufen von Adressinformationen a)
Partnervermittlung-24.net kann nicht für die Richtigkeit der
angegebenen Informationen verantwortlich gemacht werden. Partnervermittlung-24.net
tritt nur als Vermittler von Adressen zum Zwecke der privaten nicht
kommerziellen Kontaktaufnahme auf. Etwaige Ansprüche an uns sind begrenzt auf
die Rückerstattung von an uns für die Adressen gezahlten Beträgen. Sämtliche
weiteren Ansprüche sind ausgeschlossen. 17) Geschäftsbedingungen
für Anzeigenaufträge im "Männerkatalog" a)
Anzeigenauftrag b)
Anzeigenart c)
Inhalt der Anzeige d)
Verwendung e)
Identifizierung des Auftraggebers
Mit der
Registrierung erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als
verbindlich für die beiderseitigen Rechte und Pflichten an.
Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer, auch wenn diese von
ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland die angebotenen Dienstleistungen
nutzen oder auf sie zugreifen.
Partnervermittlung-24.net
bietet seine Dienstleistungen ausschließlich für private, nicht gewerbliche
Zwecke an. Jeder Nutzer verpflichtet sich, die Dienstleistungen und
Informationen nur für private Zwecke zu nutzen.
Partnervermittlung-24.net
verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz,
insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den
Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.
Im
Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten
erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind
solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines
bestimmten oder bestimmbaren Mitglieds enthalten.
Das Mitglied ist damit einverstanden, dass Partnervermittlung-24.net
personenbezogene Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der
Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienstleistungen nutzt
und selbst oder durch Dritte verarbeitet. Partnervermittlung-24.net darf diese
Daten auch an seine Filialen und Dritte, die Leistungen auf der Website von Partnervermittlung-24.net
anbieten, zum Zwecke der Nutzung und Verarbeitung für die bedarfsgerechte
Ausgestaltung der Dienste übermitteln. Partnervermittlung-24.net wird
Nutzungsprofile unter Verwendung von Pseudonymen erstellen und anonymisierte
Nutzungsdaten zum Zwecke der Marktforschung an Dritte übermitteln.
Mit der
Registrierung erklärt das Mitglied sein Einverständnis mit der in diesen
Geschäftsbedingungen geregelten Datennutzung.
Partnervermittlung-24.net wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den
gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und
unentgeltlich Auskunft erteilen.
Partnervermittlung-24.net
weist alle Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der
Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von
ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb
selbst Sorge.
Partnervermittlung-24.net
bietet seinen Mitgliedern einen Zugang zu der zentralen Datenbank an, die
unter verschiedenen, Partnervermittlung-24.net gehörenden Domains abrufbar ist.
Zu diesen Domains gehört unter anderem "Partnervermittlung-24.net.de",
die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird.
Partnervermittlung-24.net
ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von Partnervermittlung-24.net,
über das sich Mitglieder für den Aufbau von Partnerschaften und
Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise kennen lernen können. Diese
Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder. Die
Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder
ansehen und diese sowohl kostenlos als auch kostenpflichtig kontaktieren.
Registrierte Nutzer können alle Dienste im Rahmen geschlossener Verträge
nutzen.
Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer
darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche
Gebühren anfallen.
Der
Zugang zur Nutzung der Datenbank von Partnervermittlung-24.net.de" setzt
die Registrierung voraus, bei der ein von dem Mitglied ausgewählter
persönlicher Benutzername und Passwort durch Partnervermittlung-24.net vergeben
wird. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Zahlungsbedingungen an,
die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.
Partnervermittlung-24.net kann als Voraussetzung für den Zugang zum
Mitglieder-Bereich jederzeit einen Identifikationsnachweis vom Mitglied in
Form einer Photokopie eines Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass
oder Führerschein) verlangen. Die Photokopie muss das Photo und die
Unterschrift des Auftraggebers identifizierbar enthalten.
Die
Nutzung der für Mitglieder zugänglichen Leistungen der "Partnervermittlung-24.net.de"-Datenbank
ist kostenfrei, sofern das Mitglied nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes
auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird. Die anfallenden Kosten der
"Pay-Per-Use"-Dienste und die Zahlungsweise werden bei den
jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
Jedes
Mitglied ist verpflichtet, eMails und andere Nachrichten anderer Mitglieder,
die es im Zusammenhang mit der Nutzung der Partnervermittlung-24.net-Datenbank
erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres
Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-,
Faxnummern, Wohn- und eMail-Adressen und/oder URLs anderer Mitglieder.
Ferner
verpflichtet sich jedes Mitglied, den von Partnervermittlung-24.net angebotenen
Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
- ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches
oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu
verbreiten;
-
ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte
(einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw.
geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;
-
keine Daten heraufzuladen: - die einen Virus enthalten (infizierte Software);
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich
geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte
oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des
Materials;
-
ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der
Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst;
-
keine E-Mails abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
-
eMails an Mitglieder zu keinem anderen Zweck als der persönlichen
Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren
oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen Fälle, in denen dies
ausdrücklich von Partnervermittlung-24.net erlaubt wird);
-
keine Kettenbriefe zu versenden;
-
in der Personenbeschreibung (Profil) keine Namen, Adressen, Telefonnummern,
Faxnummern, eMail-Adressen zu nennen.
Ungeachtet
möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für das einzelne Mitglied berechtigt
die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Partnervermittlung-24.net
zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und gleichzeitiger Sperrung
des Zuganges zu den Datenbanken.
Bei
konkreten Anhaltspunkten für eine unzulässige, vertragswidrige oder
gesetzeswidrige Nutzung hat Partnervermittlung-24.net das Recht, die von den
Mitgliedern eingegebenen Inhalte zu überprüfen und gegebenenfalls den Zugriff
auf diese Daten zeitweise zu sperren.
Partnervermittlung-24.net ist jederzeit berechtigt, die angebotenen
Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte,
Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen
Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der
Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.
Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Partnervermittlung-24.net-Systems
ist jede Haftung von Partnervermittlung-24.net ausgeschlossen.
Ferner stellt jedes Mitglied Partnervermittlung-24.net von jeder Haftung und
allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese
Geschäftsbedingungen ergeben.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der
übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. Die ungültige bzw.
unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt,
die dem gewollten Ergebnis am nächsten kommt.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Partnervermittlung-24.net
entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von Partnervermittlung-24.net.
Anzeigenauftrag
im Sinne der nachstehenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die
Veröffentlichung einer Anzeige eines Kunden in einem Mediendienst, der
elektronisch im Internet zugänglich ist. Das Mitglied kann jederzeit selbst
seine Anzeige aktivieren (online stellen) oder den Anzeigenauftrag
zurücknehmen, indem es seine Anzeige deaktiviert. Die Agentur ist nicht
verpflichtet, den Anzeigenauftrag anzunehmen. Für die Abwicklung gelten
ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende
Bedingungen des Auftraggebers finden auch dann keine Anwendung, wenn die
Agentur im Einzelfall nicht widerspricht.
Eine
Anzeige kann aus einem oder mehreren der genannten Elementen bestehen:
- aus einem Bild, Text, Tonfolgen, Bewegtbildern
- aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer
vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im
Wirtschafts- und Verantwortungsbereich des Auftraggebers liegen.
Der
Auftraggeber sichert die Richtigkeit des Inhaltes seiner in die Anzeige zu
übernehmenden Daten zu.
Dies gilt insbesonders fuer die vom Nutzer zum Zweck der Veröffentlichung der
eigenen Anzeige an die Agentur übermittelten Photos. Mit dem zur Verfügung
stellen eines oder mehrer Photos fuer eine Anzeige sichert das Mitglied der
Agentur zu, selbst die dargestellte Person zu sein. Darüber hinaus ist das
Mitglied verpflichtet, unverzüglich die eigene Anzeige auf die inhaltliche
Richtigkeit des Textes und der Photos zu überprüfen.
Die Agentur behält sich insbesondere vor, Anzeigenaufträge wegen des Inhalts,
der Herkunft oder aus technischen Gründen vollständig oder teilweise
abzulehnen, wenn der betreffende Teil oder die Anzeige insgesamt gegen
Gesetz, behördliche Bestimmungen oder gegen die guten Sitten verstösst oder
ihre Veröffentlichung für die Agentur unzumutbar ist. Die Ablehnung eines
Auftrages wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Wenn die
Angaben in der Anzeige nachweislich falsch sind, ist die Agentur berechtigt,
die Anzeige sofort aus der Veröffentlichung herauszunehmen. Bei Verdacht
eines falschen Inhaltes der Anzeige ist die Agentur berechtigt, bis zum
Ergebnis der Prüfung des Verdachtes die Anzeige vorläufig zu sperren.
Auftraggeber
verpflichtet sich, die sich aus seiner Anzeige ergebenden Zuschriften
ausschließlich der privaten nicht kommerziellen Kontaktaufnahme zu nutzen und
die Anschriften nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verstößen gegen diese
Regelung ist die Agentur berechtigt, die Anzeige aus der Veröffentlichung
entschädigungslos herauszunehmen und Name und Anschrift des Auftraggebers an
Strafverfolgungsbehörden und Personen, die auf die Anzeige geantwortet haben,
mitzuteilen.
Fotos des Auftraggebers werden von Partnervermittlung-24.net nur zurückgesandt,
wenn Partnervermittlung-24.net ein frankierter und adressierter Rückumschlag des
Auftraggebers vorliegt.
Die
Agentur ist berechtigt, vor der Veröffentlichung einer Anzeige einen Nachweis
über die Identität des Auftraggebers zu verlangen in Form einer Photokopie
eines Lichtbildausweises (Personalausweis, Reisepass oder Führerschein). Die
Photokopie muss das Photo und die Unterschrift des Auftraggebers
identifizierbar enthalten.
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